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Sachsen – Rauchwarnmelder wird Pflicht

+++ Innenminister Markus Ulbig: „Sachsen modernisiert die Bauordnung. Wir werden Rauchwarnmelder einführen, denn Rauchwarnmelder retten Leben. Die geänderte Bauordnung schafft zudem Erleichterungen für den Bauherrn.“ +++

Das Kabinett hat in der Sitzung vom 17.06.2015 den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung zur Anhörung freigegeben. Das Gesetz sieht vor, das Bauordnungsrecht zu aktualisieren und die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag 2014 bis 2019 umzusetzen.Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, dass zum 1. Januar 2016 in der Sächsischen Bauordnung eine gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht für Neubauten eingeführt werden soll. Damit soll die Sicherheit im Brandfall verbessert werden. Dies betrifft insbesondere neu geschaffene Wohnungen und Beherbergungsstätten. Eine Nachrüstungspflicht für Bestandsbauten gesetzlich vorzuschreiben, ist bisher nicht geplant.

Der Gesetzesentwurf sieht die Kommunalisierung der Stellplatzpflicht vor. Künftig können die Gemeinden in eigenen Satzungen Regelungen zu Stellplätzen, Garagen und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder treffen.

Die Sächsische Bauordnung soll an die Regelungen der novellierten Musterbauordnung angepasst werden. Das Ziel sind einheitliche Grundregeln in den Ländern.

Künftig werden Wohnformen für Menschen mit Pflegebedürftigkeit und mit Behinderung in den Sonderbautenkatalog aufgenommen, und zwischen Wohnformen zur Pflege und Betreuung von Personen und sonstigen Einrichtungen zur Unterbringung von Personen wird unterschieden.

Im Abstandsflächenrecht und bei der Nachbarbeteiligung gelten künftig erleichterte Vorschriften. Beim Abstandsflächenrecht sollen Maßnahmen der Wärmedämmung und von Solaranlagen an bestehenden Gebäuden privilegiert werden. Verwaltungsvorgänge werden vereinfacht, beispielsweise kann bei mehr als 20 Nachbarn die Zustellung der Baugenehmigung durch eine öffentliche Bekanntmachung erfolgen.

Mit dem Gesetz wird außerdem EU-Recht in nationales Recht umgesetzt. Ein Beispiel ist die Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie – die Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen. Weitere Anpassungen ergeben sich aus Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention und neuen technischen Baubestimmungen.

Die Anhörung ist für die kommenden Wochen vorgesehen. Die Kabinettsbefassung zur Einbringung des Gesetzes in den Landtag ist für September 2015 geplant.

Quelle: Innenministerium Sachsen

About Sebastian Fischer

Sebastian Fischer ist seit mehr als 12 Jahren im Bereich der Sicherheitstechnik tätig; vor 6 Jahren hat er sich auf das Feld der Rauchwarnmelder spezialisiert. 2014 bestand er die Prüfung zum Trainer für Fachkräfte für Rauchwarnmelder.

Wie schnell ein Kinderzimmer in Brand geraten kann, sehen Sie hier:




Ein dramatisches Experiment, in dem klar wird, warum nur ein Rauchmelder nicht ausreichend ist. Personen, die sich in der oberen Etage aufgehalten hätten, hätten keine Chance mehr gehabt, das Haus zu verlassen. Das Video ist zwar englisch gesprochen und mit japanischer Schrift untertitelt, was für den Film an sich aber eher unerheblich ist.


Im Fall eines Brandes ist das Wichtigste:
LEBEN RETTEN!

Im Brandfall ist dies meist nur dadurch möglich, dass alle Personen, die sich in einer Wohnung oder einem Haus aufhalten, den Brand rechtzeitig bemerken.
Ein Rauch- oder Feuermelder erkennt Brände frühzeitig, sodass in den meisten Fällen die Feuerwehr alarmiert und die Wohnung verlassen werden kann.
Gerade in der Nacht, während des Schlafens ist eine zuverlässige Alarmierung unerlässlich, denn der Geruchssinn des Menschen ist während des Schlafens nicht aktiv.
So kommt es meistens gerade nachts zu Bränden in deren Folge Menschen sterben!

Wichtig beim Kauf von Rauchmeldern ist, dass diese DIN 14604 zertifiziert sind.
Nur dann erfüllen die Rauchmelder auch die gesetzlichen Vorgaben der Rauchmelderpflicht!

Diese Norm erfüllen in der Regel alle Rauchmelder, die Sie bei einem deutschen Händler kaufen können!

Im Optimalfall trägt Ihr Rauchmelder ein Zertifikat eines Prüfinstitutes, wie beispielsweise das VdS-Prüfsiegel, das Siegel des TÜV Nord oder das neue Q.
Diese Zertifikate stehen für ein höheres Vertrauen in den Rauchmelder.

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